Keine Angst vor Gespenstern

Jens pruess <<23. Dezember 2016>>

von J.R.Prüß

(Quelle: vorwärts 4/98)

Oskar Lafontaine und Christa Müller brechen eine Lanze für Globalisierung und internationalen Wettbewerb
Wenn ich meine kaputte Schreibtischlampe zum Elektriker bringe mit der Bitte, er möge doch mal versuchen, den Kurzschluss zu beheben – womit antwortet er? Mit Hohngelächter und der Aufforderung: Wegschmeißen, neue Lampe kaufen, Reparatur lohnt doch nicht.Wenn ich in Büsum frisch ausgepulte Nordseekrabben erstehe, woher genau kommen die? Aus der Nordsee? Ursprünglich schon, aber danach waren sie in Polen oder sogar in Afrika. Dort gibt es flinke und billige Auspuler; wir dagegen haben flinke Tiefkühl-Transporter, billigen Treibstoff und viele tausend Autobahnkilometer.

Wenn eine Kupferhütte, die vor 13 Jahren wegen giftiger Emissionen nur knapp an der Schließung vorbeigeschrammt ist, sich inzwischen zur modernsten in Europa gemausert hat – weil ihr von einem SPD-Senat hohe Umweltschutz-Investitionen aufgenötigt wurden – und nun tiefschwarze Zahlen schreibt, freuen sich dann deren kanadische und deutsche Couponschneider an ihrer Dividende? Nein, sie fordern höhere Rendite, zu realisieren über weiteren Personalabbau (nachdem die Belegschaft in fünf Jahren schon um ein Viertel verringert worden ist), und grummeln über die zu „hohen Energiekosten“ am Standort. Dabei kriegen sie den Strom schon billiger als das Kernkraftwerk ihn erzeugt – quersubventioniert durch mich, den Kleinverbraucher, der pro Kilowattstunde das xy-fache zahlt.

Drei Beispiele für… ja, wofür nun genau? Für Fehlentwicklungen der Ökonomie? Für unredliche Argumentationsmuster in der „Standort“-Debatte? Oder für ganz logische, unabwendbare, sozusagen schicksalhafte Folgen der „Globalisierung“, wie der neueste Karrieresprung des Kapitalismus heißt?

„Keine Angst vor der Globalisierung“ haben Oskar Lafontaine und Christa Müller, und auch mir als Leser ihres so betitelten Buches wollen sie die Angst nehmen. Der Untertitel „Wohlstand und Arbeit für alle“ klingt ein bisschen nach blühenden Landschaften, aber er ist anders gemeint. Der SPD-Vorsitzende und seine Ehefrau sehen „in der Globalisierung eine Chance, die Wohlfahrt aller an der Weltwirtschaft beteiligten Menschen zu steigern“. Es ist der Blick über den deutschen Tellerrand hinaus, der das Buch von anderen unterscheidet, ebenso wie das Beharren auf dem Begriff „Chance“, welcher bekanntlich mit der „Krise“ ein ungleiches Geschwisterpaar bildet. In der Tat vergessen ja auch Linke manchmal, dass die allmähliche Angleichung der Lebensbedingungen und -chancen auf unserem Globus etwas mit Teilen, mit Abgeben zu tun hat; also auch damit, dass polnische Maurer auf deutschen Baustellen anheuern können.

Oder doch lieber nicht? Die Konkurrenz um Arbeitsplätze, vor allem um die weniger qualifizierten, verschärft durch ungleiche Löhne und soziale Standards, drückt sich teils in Migration, teils in Produktionsverlagerungen ins Ausland, teils auch schon in mikrochipgestützter Fernarbeit aus. Den Unternehmen wiederum bietet sie den Hebel für weiteres „down-sizing“, für Lohn- und Sozialdumping und nicht zuletzt für massives Unterdrucksetzen nationaler und regionaler Regierungen. Lafontaine/Müller: „Die Drohung der Unternehmer mit einem weltweit unerschöpflichen Reservoir an Arbeitskräften hat global und national die Kräfteverhältnisse zwischen Arbeitnehmern und Kapitalbesitzern zugunsten des knappen Kapitals verschoben.“

Dieser scheinbar unaufhaltsamen Entwicklung politische Konzepte entgegenzusetzen, ist eine schwere und notwendige Aufgabe. Oskar Lafontaine und Christa Müller fordern zu Recht, den „Kostensenkungswettlauf und die falsch verstandene Standortkonkurrenz auf(zu)geben“. Sie illustrieren dies mit einem Vergleich: „Wenn (im Kino) ein einziger Zuschauer aufsteht, kann er seine Situation verbessern, weil er mehr sieht. Wenn daraufhin alle aufstehen, sieht keiner besser als vorher. Allerdings tun allen nach einiger Zeit die Füße oder das Kreuz weh.“

Aber nicht zum Sitzenbleiben fordert das Autorenpaar Politik und Wirtschaft auf, sondern gerade zum Aufstehen: „Der Freihandel bringt nur dann Wohlstandsgewinne, wenn ein internationaler Wettbewerb um eine möglichst hohe Produktivität geführt wird … Deutschland sollte nicht um die niedrigsten Löhne, Sozial- und Umweltstandards konkurrieren, sondern um die beste Infrastruktur, die qualifiziertesten Arbeitskräfte und das beste Forschungs- und Innovationsklima.“ Doch wird die Globalisierung nur dann wirklich zur Chance, wenn wir endlich international verbindliche Standards und Ordnungsrahmen durchsetzen – nicht zuletzt für die Geld- und Finanzmärkte -, und so das ökonomisch, ökologisch und sozial ruinöse Kostensenkungsrennen ins Leere laufen lassen.

„Harmonisierung“ kann man das nennen, aber ein netter Spaziergang wird dieser Weg nicht. Erkämpfen müssen ihn die internationalen Organisationen und Gremien, und die brauchen dazu den Druck der nationalen Regierungen und der Gewerkschaften. Lafontaine/Müller zeigen hier sehr konkrete und realistische Ziele auf und lassen keinen Zweifel daran, wo die Bremser sitzen: „Wenn die Ideologen eines ungeregelten Freihandels in Europa und eventuell weltweit die Oberhand gewinnen, sind die Hauptschuldigen in Bonn zu suchen.“

Aber die sollen ja in ein paar Monaten abgelöst werden, und dann gilt es einen noch besonders heißen Brei endlich abzuschmecken und auf den Tisch zu bringen: die ökologische Steuer- und Abgabenreform, die nach und nach für wahre Energie- und überhaupt Preise für Umweltgüter sorgt und eine CO2-Minderung erst möglich macht. „Ökologische Dienstleistungsgesellschaft“ ist Lafontaines und Müllers Vision. „Die Steuern auf Mineralöl, Gas und Strom sollten schrittweise über einen Zeitraum von zehn Jahren eingeführt und erhöht werden… Diese Erhöhung (jährlich real sieben Prozent) käme in etwa einer Verdoppelung der Energiepreise nach zehn Jahren gleich… Aus ökonomischen und arbeitsmarktpolitischen Gründen muss das Aufkommen aus der Öko-Steuer dazu verwendet werden, die Lohnnebenkosten zu senken.“

Dann, und nur dann, wird mir früher oder später die Schreibtischlampe repariert, bleiben die Krabben in Büsum und die Arbeitsplätze in der Kupferhütte erhalten. Für deren billigen Strom muss ich weiterhin aufkommen. Aber selbst das tue ich mit Vergnügen, wenn ich weiß, dass „die Wirtschaft“ Einsparpotenziale im Energiebereich ausschöpft statt durch den Abbau der Belegschaft.

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